Schumacher, J.; Fischer-Hüftle, P.:
Bundesnaturschutzgesetz Kommentar
Kohlhammer
2003
743 S. mit CD-ROM; Preis € 109,00 - ISBN 3-17-017601-3

Aus dem Inhalt:

§ 18 - Eingriffe in Natur und Landschaft ( P. Fischer-Hüftle)

I. Tatbestand des Eingriffs (Absatz 1)
1. Allgemeines
2. Eingriffshandlung: Veränderung von Grundflächen oder des Grundwasserspiegels
a) Veränderung der Gestalt von Grundflächen
b) Veränderung der Nutzung von Grundflächen
c) Veränderungen des mit der belebten Bodenschicht in Verbindung stehenden Grundwasserspiegels
3. Eingriffswirkung: Erhebliche Beeinträchtigung von Naturhaushalt und Landschaftsbild
a) Schutzgüter der Eingriffsregelung
aa) Naturhaushalt
bb) Landschaftsbild
b) Erhebliche Beeinträchtigung
aa) Erhebliche Beeinträchtigung des Naturhaushalts
bb) Erhebliche Beeinträchtigung des Landschaftsbilds
cc) Vorbelastungen
4. Erholungswert (Naturgenuss) und Eingriffstatbestand
5. Ursachenzusammenhang: Beeinträchtigungen als mögliche Folge der Veränderungen
a) Allgemeines
b) Wirkungsprognose
6. Ermittlung und Bewertung des Sachverhalts
II. Ausgeübte land-, forst- und fischereiwirtschaftliche Bodennutzung (Absatz 2)
1. Allgemeines 48, 49
2. Bodennutzung unter bestimmten Voraussetzungen kein Eingriff
3. Fallgruppen
III. Wiederaufnahme einer land-, forst- und fischereiwirtschaftlichen Bodennutzung (Absatz 3)
IV. Nähere Vorschriften der Länder zu Absatz 1–3 (Absatz 4)
1. Allgemeines (Satz 1)
2. Negativ- und Positivlisten (Satz 2 und 3)
V. Weitere Vorschriften der Länder (Absatz 5 Satz 1)
VI. Verhältnis der Eingriffsregelung zu Vorschriften des Flächen- und Objektschutzes (Absatz 5 Satz 2)

§ 19 Verursacherpflichten, Unzulässigkeit von Eingriffen ( P. Fischer-Hüftle, A. Schumacher)

I. Allgemeines
1. Zweck und Struktur der Regelung
2. Prüfungsreihenfolge
II. Sachverhaltsermittlung, Bewertung, Prognosen
1. Ermittlung des Sachverhalts
2. Bewertung der zu erwartenden Beeinträchtigungen (Prognose)
III. Unterlassung vermeidbarer Beeinträchtigungen („Vermeidungspflicht“, Absatz 1)
1. Allgemeines, Inhalt
2. Tragweite und Einschränkungen
3. Abgrenzung Vermeidung – Ausgleich
IV. Ausgleich und sonstige Kompensation unvermeidbarer Beeinträchtigungen (Absatz 2)
1. Entstehung und Aufbau der Neuregelung
2. Allgemeines zur Neuregelung von Ausgleich und Ersatz
a) Naturhaushalt
b) Landschaftsbild
c) Bewertung
3. Inhalt der Ausgleichspflicht
a) Allgemeines
b) Ausgleichsmaßnahmen für den Naturhaushalt
c) Ausgleichsmaßnahmen für das Landschaftsbild
d) Geeignetheit, Verhältnismäßigkeit der Ausgleichsmaßnahmen
e) Zeitpunkt des Ausgleichs
f) Dauerhaftigkeit des Ausgleichs
g) Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen
4. Ersatzmaßnahmen (Absatz 2 Satz 3)
a) Allgemeines
b) Ersatzmaßnahmen für den Naturhaushalt
c) Ersatzmaßnahmen für das Landschaftsbild
d) Geeignetheit, Verhältnismäßigkeit der Ersatzmaßnahmen
e) Zeitpunkt des Ersatzes
f) Dauerhaftigkeit des Ersatzes, Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen
5. Unterscheidung von Ausgleich und Ersatz
a) Naturhaushalt
b) Landschaftsbild
6. Sicherung der Durchführung der Kompensationsmaßnahmen
a) Tatsächliche und rechtliche Sicherung
b) Sicherheitsleistung
c) Kompensationskataster
7. Erfolgskontrolle, Vorbehalt weiterer Maßnahmen
8. Beschaffung der Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
a) Enteignung
b) Unternehmensflurbereinigung
9. Gerichtliche Überprüfung
10. Berücksichtigung der Landschaftsplanung (Absatz 2 Satz 4)
V. Abwägung, Untersagung des Eingriffs (Absatz 3)
1. Voraussetzungen
2. Rechtsnatur der Abwägungsentscheidung
3. Gegenstand und Maßstab der Abwägung
4. Sonderfall: Zerstörung bestimmter Biotope (Absatz 3 Satz 2)
a) Eingriffsregelung und Artenschutz
b) Regelungsgegenstand des Absatzes 3 Satz 2
VI. Eingriffe im Planfeststellungsverfahren
1. Standort- und Trassenwahl, Variantenprüfung
2. Vermeidung, Ausgleich und Ersatz
3. Abwägung
VII. Landesrecht (Absatz 4)
1. Allgemeines 124, 125
2. Räumlicher Zusammenhang zwischen dem Eingriffsort und dem Ort des Ausgleichs/der Kompensation
3. Anrechnung (Öko-Konto), Flächenpool
4. Ersatzzahlung
Anhang 1 (zu Rn. 10)
Anhang 2 (zu Rn. 14)
Anhang 3 (zu Rn. 130)

§ 20 - Verfahren ( P. Fischer-Hüftle)

I. Allgemeines
II. Verfahrensrechtlicher Anknüpfungspunkt (Absatz 1)
III. Behördenzuständigkeit, Beteiligung der Naturschutzbehörde (Absatz 2)
IV. Koordination von Bundes- und Landesbehörden (Absatz 3)
1. Anwendungsbereich
2. Verfahren
V. Antragsunterlagen, Landschaftspflegerischer Begleitplan (Absatz 4)
1. Allgemeines
2. Inhalt des Fachplans/landschaftspflegerischen Begleitplans
3. Antragsunterlagen in sonstigen Fällen
VI. UVP-pflichtige Eingriffsvorhaben (Absatz 5)
Anhang 1

§ 21 - Verhältnis zum Baurecht ( P. Fischer-Hüftle)

I. Allgemeines, Entstehungsgeschichte
II. Die Eingriffsregelung in der Bauleitplanung (Absatz 1)
1. Verfahrensschritte
2. Ermittlung und Bewertung des Sachverhalts
a) Eingriffsprognose
b) Überlegungen zu Vermeidung, Ausgleich, Ersatz
3. Abwägung (§ 1 Abs. 6 BauGB)
a) Allgemeines
b) Belange von Natur und Landschaft in der Abwägung
c) Einzelfragen
d) Kasuistik
4. Verwirklichung der Abwägungsentscheidung
a) Flächennutzungsplan
b) Bebauungsplan
c) Städtebauliche und sonstige Verträge
d) Maßnahmen auf von der Gemeinde bereitgestellten Flächen
e) Sonstiges
5. Zuordnung der Ausgleichsflächen und -maßnahmen
6. Durchführung der Ausgleichsmaßnahmen
III. Zulassung von Vorhaben (Absatz 2)
1. Begriff des Vorhabens
2. Vorhaben in Plangebieten und im Innenbereich
3. Vorhaben im Außenbereich, planfeststellungs-ersetzende Bebauungspläne
IV. Verfahren (Absatz 3)